Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,24932
LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04 (https://dejure.org/2007,24932)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.03.2007 - L 30 AL 34/04 (https://dejure.org/2007,24932)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. März 2007 - L 30 AL 34/04 (https://dejure.org/2007,24932)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,24932) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Berufsfußballspielers (Vertragsamateur) auf Gewährung von Insolvenzgeld für ausstehende Arbeitsentgeltansprüche; Erlöschen der Insolvenzgeldanspruchs durch Zahlung der ausstehenden Arbeitsentgeltsansprüche durch den Insolvenzverwalter; Voraussetzungen für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 21.03.1990 - IV ZR 169/89

    Sittenwidrigkeit eines Testaments

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Insoweit in der zivilrechtlichen Literatur zum Anwendungsbereich des § 138 BGB auch Rechtsgeschäfte gerechnet werden, die gegen wichtige, rechtlich geschützte Belange der Allgemeinheit verstoßen (vgl. Mayer-Maly/Armbrüster in Münchener Kommentar, Bürgerliches Gesetzbuch, § 138 Rz 33 ff; Sack in Staudinger, BGB , § 138 Rz 359 ff; Heinrichs in Palandt, BGB, 63. Aufl. 2004, Rn. 4), und auch in der Rechtsprechung des BGH, bezogen auf den Verzicht auf Ehegattenunterhalt (BGHZ 86, 82, 86 ff; BGHZ 111, 36, 40 ff) Sittenwidrigkeit bei Rechtsgeschäften angenommen wurde, die nach Inhalt, Zweck und Beweggrund in erster Linie darauf angelegt sind, Vermögensverhältnisse zum Schaden der Sozialhilfeträger und damit auf Kosten der Allgemeinheit zu regeln, wenn nicht besondere Rechtfertigungsgründe vorliegen, vermag dies angesichts der spezialgesetzlichen Regelungen des SGB I nicht zu überzeugen.
  • BAG, 10.03.1987 - 8 AZR 610/84

    Urlaubsanspruch

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Die am 09. und 10. Juli 2001 erstellten Abrechnungen der Arbeitsentgelte für die Monate Mai 2001 und Juni 2001 sind für sich genommen zwar nicht ohne Weiteres als Schuldanerkenntnisse über die ausgewiesenen Entgelte zu werten (vgl. BAG, Urteil vom 10. März 1987 - 8 AZR 610/84 - NZA 1987, 557).
  • BGH, 08.12.1982 - IVb ZR 333/81

    Sittenwidrigkeit eines Unterhaltsverzichts

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Insoweit in der zivilrechtlichen Literatur zum Anwendungsbereich des § 138 BGB auch Rechtsgeschäfte gerechnet werden, die gegen wichtige, rechtlich geschützte Belange der Allgemeinheit verstoßen (vgl. Mayer-Maly/Armbrüster in Münchener Kommentar, Bürgerliches Gesetzbuch, § 138 Rz 33 ff; Sack in Staudinger, BGB , § 138 Rz 359 ff; Heinrichs in Palandt, BGB, 63. Aufl. 2004, Rn. 4), und auch in der Rechtsprechung des BGH, bezogen auf den Verzicht auf Ehegattenunterhalt (BGHZ 86, 82, 86 ff; BGHZ 111, 36, 40 ff) Sittenwidrigkeit bei Rechtsgeschäften angenommen wurde, die nach Inhalt, Zweck und Beweggrund in erster Linie darauf angelegt sind, Vermögensverhältnisse zum Schaden der Sozialhilfeträger und damit auf Kosten der Allgemeinheit zu regeln, wenn nicht besondere Rechtfertigungsgründe vorliegen, vermag dies angesichts der spezialgesetzlichen Regelungen des SGB I nicht zu überzeugen.
  • BAG, 16.03.1972 - 5 AZR 357/71

    Urlaub im Vorgriff - Betriebsferien - Erkrankung während Betriebsferien -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Ist die Einhaltung einer nötigen Form nicht erforderlich (vgl. hierzu BGH v. 29. September 1967 - V ZR 40/66 - BGHZ 48, 303), kann dies grundsätzlich auch konkludent durch Rückgabe des gezahlten Schuldbetrags erfolgen (BAG v. 10.Februar 1972 - 5 AZR 393/71 - DB 1972, 782 sowie USK 7221; Wenzel a.a.O.).
  • BGH, 29.09.1967 - V ZR 40/66

    Einziehung des KPD-Vermögens

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Ist die Einhaltung einer nötigen Form nicht erforderlich (vgl. hierzu BGH v. 29. September 1967 - V ZR 40/66 - BGHZ 48, 303), kann dies grundsätzlich auch konkludent durch Rückgabe des gezahlten Schuldbetrags erfolgen (BAG v. 10.Februar 1972 - 5 AZR 393/71 - DB 1972, 782 sowie USK 7221; Wenzel a.a.O.).
  • LAG Sachsen, 22.11.2007 - 1 Sa 364/03
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Wegen der weiteren Einzelheiten zum Vorbringen der Beteiligten und wegen des Verfahrens wird auf den weiteren Inhalt der Gerichtsakten, der Gerichtsakten des Arbeitsgerichtes Leipzig (2 Bände - zu den Aktenzeichen 10 Ca 3343/02 - 1 Sa 364/03), der Insolvenzakten der Beklagten (Stamm-/Kunden-Nr. ...), der Betriebsakten der Beklagten Band I (Stamm-Nr. ...) sowie der Kopien aus den Insolvenzakten des Amtsgerichts Leipzig (Aktenzeichen 92 IN 958/01) Bezug genommen.
  • BAG, 10.02.1972 - 5 AZR 393/71

    Lohnfortzahlungsanspruch - Aufrechnung - Cessio legis - Abtretung - Krankenkasse

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 34/04
    Ist die Einhaltung einer nötigen Form nicht erforderlich (vgl. hierzu BGH v. 29. September 1967 - V ZR 40/66 - BGHZ 48, 303), kann dies grundsätzlich auch konkludent durch Rückgabe des gezahlten Schuldbetrags erfolgen (BAG v. 10.Februar 1972 - 5 AZR 393/71 - DB 1972, 782 sowie USK 7221; Wenzel a.a.O.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2017 - L 9 KR 164/14

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung (hier: transanale Resektion der

    Allerdings kann bei Rückgabe eines bereits getilgten Schuldbetrages entweder die Schuld bei entsprechendem Parteiwillen wieder aufleben (BAG, Urteil vom 10. Februar 1972 - 5 AZR 393/71 -, Rn. 29, juris) oder neu begründet werden (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. März 2007 - L 30 AL 34/04 - Kerwer a.a.O.; Fetzer, a.a.O. Vorbemerkung vor § 362ff, Rd. 9; jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht